Infothek

Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 11.06.2026

Knieverletzung eines Crewmitglieds durch Basketballturnier auf Kreuzfahrtschiff kein Arbeitsunfall

Die Verletzung eines Schiffsarztes während eines Basketballturniers auf einem Kreuzfahrtschiff ist nicht als Arbeitsunfall anzuerkennen.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Donnerstag, 11.06.2026

Änderungen im Vorsteuer-Vergütungsverfahren zum 01.01.2026: Digitale Nachweise

Das Bundesministerium der Finanzen hat festgelegt, dass im Vorsteuer-Vergütungsverfahren für nicht im Gemeinschaftsgebiet ansässige Unternehmer ab dem 01.01.2026 digitale Nachweise verpflichtend sind.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Donnerstag, 11.06.2026

Bedarfsgemeinschaft von Eheleuten bei Antrag auf Bürgergeld

Auch bei getrennten Wohnungen kann zwischen Ehegatten eine Bedarfsgemeinschaft vorliegen. Das hat das Sozialgericht Hannover im Fall einer Bürgergeldempfängerin und ihrer vier Kinder im Eilverfahren bekräftigt.

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Steuern / Einkommensteuer 
Mittwoch, 10.06.2026

Kein Werbungskostenabzug für in einem Immobilienkaufvertrag vom Verkäufer übernommene Verpflichtung zur Renovierung und zur Mietzahlung

Es liegen keine Werbungskosten zu Vermietungseinkünften vor, wenn sich der Verkäufer im Kaufvertrag zur Renovierung und zu Mietzahlungen an den Käufer bis zur Wiedervermietung verpflichtet.

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Steuern / Sonstige 
Mittwoch, 10.06.2026

Finale FKAustG-Staatenaustauschliste 2026 für den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten

Basierend auf der Staatenaustauschliste werden zum 30.09.2026 automatisch Informationen über Finanzkonten in Steuersachen zwischen dem BZSt und der jeweils anderen staatlichen Behörde ausgetauscht.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.